Haushaltsrede 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen, meine Herren,
auch wenn die AL optimistisch in die Zukunft blickt, möchten wir uns nicht ersparen, kurz auf die Vergangenheit zurückzublicken. Sie gestatten uns daher, auf ein paar Details einzugehen:
Die mangelhafte Informationspolitik über die prekäre Haushaltslage Freudenbergs betreffend, haben sowohl die AL als auch die SPD bereits im vergangenen Jahr mehrfach bemängelt.
Nun hat endlich auch der Bürgermeister zugegeben, dass wir nicht nur finanziell am Ende sind, sondern zukünftig Leistungen, die vielleicht heute noch als selbstverständlich angesehen werden, nicht mehr erfüllen können, denn der Schuldenberg wird mit jeder unsinnigen Maßnahme, wie z.B. der Umbau des Backes, immer größer.
Weiterhin hat unser Bürgermeister ausdrücklich erklärt, dass nicht, wie in den Vorjahren, vorgesehene Einsparmöglichkeiten nur als Lippenbekenntnis angesehen werden dürfen, sondern auch ernsthaft vorgenommen werden müssen. Das wird jedoch nicht ohne einschneidende Maßnahmen möglich sein.
Aber Freudenberg darf sich nicht kaputtsparen. Dies gilt insbesondere bei Maßnahmen, die die nachfolgende Generation betreffen.
So ist es aus Sicht der AL unerlässlich, dass in Freudenberg der Schwimmunterricht und Trainingsmöglichkeiten im Hallenbad erhalten bleiben müssen. Dies setzt eine schrittweise Sanierung des Hallenbades voraus, damit in Freudenberg nicht Kreuztaler Verhältnisse eintreten. Hier handelt es sich um eine nachhaltige Investiton zugunsten unserer Kinder.
Desgleichen erwarten wir, dass über die Neuorganisation der Senioren- und Jugendarbeit in unmittelbarer Zukunft beraten wird.
Darüber hinaus sollten wir gemeinsam über die Zusammenlegung bzw. Neuorganisation der Feuerwehr mit den betroffenen Fachleuten beraten, damit ein für die nächsten Jahre tragbares Konzept erarbeitet werden kann.
Die Leistungen des Bauhofes und seine Organisationsstruktur müssen ebenfalls überprüft und Zielvereinbarungen festgelegt werden, um mögliche Einsparpotentiale zu ermitteln. Unter Umständen könnten Fremdfirmen einige Leistungen kostengünstiger erbringen.
Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass sich zukünftig alle politischen Akteure gemeinsam um eine einvernehmliche Lösung bemühen werden. Dies darf nicht nur ein loses Versprechen bleiben.
Wie bereits zu Anfang erwähnt, wird sich auch unser Bürgermeister, wie von ihm ausdrücklich zugesagt, an gemeinsamen und konstruktiven Lösungen beteiligen, um die Finanzen in Freudenberg in den Griff zu bekommen.
Zaghafte Versuche, gemeinsam zu handeln und somit zum Erfolg zu kommen, hat es bereits vor einigen Tagen bei einem Gespräch aller 5 Fraktionen gegeben.
Dieses gemeinsame Vorgehen wünschen wir uns als AL nicht nur für den anstehenden Haushalt 2010, sondern auch für die Folgejahre.
Nur gemeinsam können nach unserer Meinung grundlegende Themen bewältigt werden, die vielleicht heute noch als utopisch erscheinen auch insbesondere auch im Hinblick auf zukünftige Generationen.
Noch ist es nicht zu spät. Ein Stillstand würde das Aus und außerdem die Selbstständigkeit für unsere Stadt bedeuten.
Unter der Prämisse, dass die gemeinsam vorgeschlagenen Änderungen mit der SPD und den Grünen, die uns im Übrigen nicht leicht gefallen sind, zum Tragen kommen, werden wir als AL trotz größerer Vorbehalte dem Haushalt zustimmen. Wir haben die Hoffnung, dass zukünftig ein vernünftiger Haushalt möglich sein wird und werden als AL gezielt darauf achten, dass alle Themen nachgehalten werden.
Packen wir es an und versuchen zukünftig, bürgernahe Entscheidungen zu treffen.

Share and Enjoy:
  • Print
  • Digg
  • Sphinn
  • del.icio.us
  • Mixx
  • Google Bookmarks
  • Blogplay
  • RSS
  • Live
  • PDF
  • Facebook
Dieser Beitrag wurde unter News AL-Fraktion veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.