Jahresrückblick der Alternativen Liste Freudenberg e.V. anlässlich der Jahresabschlusssitzung 2013

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen, meine Herren, werte Anwesende,

wieder ist ein Jahr vergangen, auf das wir heute zurückblicken möchten.

Bereits sehr früh hatten wir in unser Programm aufgenommen, die Freudenberger Kommunalpolitik  kritisch zu begleiten und Begehrlichkeiten, die leider heute auch noch vorhanden sind, zu verhindern.

Im Laufe der Zeit mussten wir erkennen, dass einige unserer sehr gut gemeinten Vorschläge nur  langsam in Bewegung kamen. Ablehnungs-/Hinderungsgründe waren nicht nur die desolate Finanzsituation, sondern auch in einigen Fällen die fehlende Unterstützung der Verwaltung sowie auch der übrigen Parteien. Sachliche und vernünftige Gründe der Ablehnung dagegen waren, wie in den vergangenen Jahren, nicht erkennbar.

Im Gegenteil, verschiedene Parteien haben zu einem späteren Zeitpunkt Vorschläge von uns als eigene Idee verkauft.

Wie bereits in den Vorjahren durch uns prognostiziert, sind erfreulicherweise inzwischen Bestrebungen im Gange, eine grundlegende Richtungsänderung auf dem Gebiet Kultur, Touristik und Stadtmarketing zu erreichen. Jedoch wurden Teilbereiche wie Touristik nur sehr wenig behandelt und der Punkt Stadtmarketing fast völlig ausgeklammert.

Vorschläge der AL zur Verbesserung der Probleme liegen der Verwaltung seit längerer  Zeit vor.

Weiterhin müssen wir mit Erstaunen feststellen, dass gut gemeinte Vorschläge nur deshalb abgelehnt werden, weil sie von  der AL kommen.

Zukünftig richten wir den Appell an alle Verantwortlichen, in kritischen und wichtigen  Situationen  Entscheidungen gemeinsam  zu tragen. Diese Verhaltensweise war in der Vergangenheit  jedoch eine Seltenheit. Hier muss noch dringend ein politisches Umdenken erfolgen.

Eine weitere Hoffnung haben wir leider zu Grabe tragen müssen, und zwar bei den  Themen

„Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Alten Flecken“

„Aufwertung des Wochenmarktes „

„Aufwertung der vorhandenen Mobilstellplätze am Gambachsweiher“

Alle drei Themen wären zwar freiwillige Leistungen, könnten aber mit wenig Aufwand verwirklicht werden und würden zukünftig zu einer besseren Ertragslage in Freudenberg beitragen. Die Verpflichtung,  keine freiwilligen Leistungen zu erbringen, käme in diesen Fällen nicht zum Tragen. Erläuterungen der AL sind aus den bei der Verwaltung vorliegenden Anträgen zu entnehmen.

Keine Investitionen bedeuten für jede Kommune einen Rückschritt.

Hier hätten wir uns gewünscht,  mehr Unterstützung zu bekommen. Außer einigen zarten  Lippenbekenntnissen war wenig Resonanz der übrigen Parteien zu verzeichnen.

Zur Bewältigung der Eingangs bereits erwähnten  finanziellen  Notsituation werden wir zukünftig unseren Bürgern  nur dann weitere Belastungen zumuten können, wenn wir gemeinsam hinter der Sache stehen und  parteiübergreifend tragbare Lösungsvorschläge erarbeiten.

Wichtig ist, im Vorfeld den Dialog mit den Betroffenen zu suchen, um falschen Entscheidungen vorzubeugen.

Helfen Sie bitte gemeinsam mit, bereits heute die Zukunft unserer  kommenden Generationen auf gesunde Füße zu stellen. 

Abschließender  Wunsch der AL wäre,  gravierende Entscheidungen zukünftig nur gemeinsam im Sinne und zum Wohle unserer Bürger  zu treffen.

Hier sollte nicht unerwähnt bleiben, dass vernünftige Entscheidungen durch die Politik nicht nur zu unseren Aufgaben, sondern auch zu unserer Pflicht gehören. Gemeinsam , dass wäre eine gute Lösung, dabei sollte auch möglicherweise der Fraktionszwang aufgehoben werden.

Mit Freude konnten wir kürzlich feststellen, dass zukünftig eine verantwortungsvollere Finanzpolitik als in der Vergangenheit angestrebt ist, und somit  die Anhäufung weiterer Schulden in die Ferne rückt.Lösungsvorschläge sind bereits seit länger Zeit von der  AL genannt worden.

 Keine Lösung ist  nach unserer Meinung  der Vorschlag  unseres Kämmerers, die bisherige Grundsteuer zu verdoppeln.Dieses würde im Übrigen nur einemathematische Lösung bedeuten und wenig Rücksicht auf die Belange unserer Bevölkerungnehmen.

Auch wenn unserer Kämmerer die Verpflichtung hat, zu reagieren und eine unpopuläre Entscheidung Stärke bedeutet, wird die „Radikallösung“ von der AL nicht mitgetragen. Sünden der Vergangenheit sind nur schwerlich in der vorgeschlagenen Form zu bereinigen,wer das behauptet, ist unredlich.

Nicht unerwähnt werden muss, dass ein großer  Anteil  unserer finanziellen Misere  auch dadurch entstanden ist, dass immer mehr Leistungen durch Land sowie Bund den Kommunen ohne entsprechende finanzielle Gegenleistung  zugemutet wurden. Diese Rechnung kann auf Dauer nicht gut gehen.

 Unter Abwägung aller Möglichkeiten, einen vernünftigen Finanzstatus zu erreichen sowie einer Überschuldung für  zukünftigeGenerationen vorzubeugen, sind wir als AL jedoch  der Meinung, dass überschaubare Steuererhöhungen auf Dauer nicht zu umgehen sind.

Gleichwohl muss die Situation vermieden werden, dass uns Teile der Bevölkerung  aus finanziellen Gründen den Rücken kehren oder Familien erst gar nicht zu uns kommen. Bis heute zählten wir zu den wenigen Gemeinden mit überschaubarem Bevölkerungsschwund, und das muss auch so bleiben..

Packen wir es gemeinsam an und stehen zu dem, was wir vor Wahlen versprochen haben. Bei uns geratenVersprechungen nicht in Vergessenheit.

Abschließend möchten wir nicht versäumen, den Dank  für die geleistete Arbeit und Unterstützung an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung auszusprechen.

Ebenso geht unser Dank an die örtliche Presse, verbunden mit der Hoffnung, auf eine weitere faire und konstruktive Zusammenarbeit.

Allen auf dem Wege ein frohes und  gesegnetes  Weihnachtsfest  und ein gutes neues Jahr 2014.

Alternative Liste (AL) Freudenberg

Hans-Dieter Wierczoch

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